Ratenschutz-Versicherung für Bankkredit

Wenn Sie heutzutage einen Darlehensvertrag bei einer Bank abschließen, wird Ihnen häufig eine Ratenschutz-Versicherung zur Absicherung des Bankkredits angeboten. Vom Berater wird diese Versicherung gerne mit dem Hinweis beworben, dass, wenn Sie die Kreditrate nicht mehr bezahlen können, die Ratenschutz–Versicherung die Kreditrate übernimmt. Tod, Arbeitsunfähigkeit, Arbeitslosigkeit – drei verschiedene Risiken Dies ist nur die halbe weiter lesen…

Kundendatendiebstahl

Der Kundendatendiebstahl kann ein Unternehmen je nach Umfang in größere finanzielle bis existenzgefährdende Schwierigkeiten bringen. Es kommt immer wieder vor, dass Mitarbeiter – meistens im Zuge von deren Ausscheiden aus einem Unternehmen – Kundendaten des Arbeitgebers entwenden, um diese anschließend selbst zu nutzen oder etwa zu verkaufen. Während eines laufenden Anstellungsverhältnisses besteht über die arbeitsrechtliche weiter lesen…

Berufsunfähigkeitsversicherung – Fehler vermeiden!

Wenn Sie bei der Beantragung Ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung Fehler vermeiden, spüren Sie dies am eigenen Geldbeutel. Wer länger krankgeschrieben ist und eine Berufsunfähigkeitsversicherung hat, wird irgendwann an seine Versicherungsgesellschaft herantreten und Leistungen wegen Berufsunfähigkeit geltend machen. Die Versicherungsgesellschaft wird einen Fragebogen übermitteln, der ausgefüllt zurückgeschickt werden muss. Dieser enthält zahlreiche Fragen zur Krankheitsgeschichte und dem aktuellen weiter lesen…

Krankentagegeld und Wiedereingliederungsmaßnahme

Für Arbeitnehmer – und auch für Selbständige – ist es sinnvoll, eine Krankentagegeldversicherung abzuschließen, die ein im Vorhinein festgelegtes tägliches Krankentagegeld bezahlt, wenn der Lohnfortzahlungszeitraum abgelaufen ist. Hierdurch werden Einkommenseinbußen verringert. BGH: Kein Krankentagegeld bei Wiedereingliederungsmaßnahme: Wenn sich der Gesundheitszustand nach längerer Krankheit wieder bessert, wird häufig eine so genannte stufenweise Wiedereingliederung durchgeführt. Hierzu gibt weiter lesen…

Kündigung Lebensversicherungsvertrag

Im Rahmen der privaten Altersvorsorge gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen. Unter anderem kann dies über einen Rentenversicherungsvertrag erfolgen. Wir bearbeiten aktuell einen Fall einer Hinterbliebenenversorgung bei der Allianz Lebensversicherungs AG. Der Vertrag sieht eine Beitragszahlungsdauer (auch Aufschubdauer genannt) von 13 Jahren vor. Nach Ablauf dieser Aufschubdauer beginnt die vertraglich vereinbarte Rentenzahlung, und weiter lesen…

Entfernung rechtwidriger Inhalte aus facebook

Aktuell haben wir einen Mandanten erfolgreich gegenüber facebook vertreten, um die Löschung einer von ihm nicht erwünschten und nicht veranlassten Unternehmensseite zu erreichen. Zum Namensrecht aus § 12 BGB: Sobald der Name eines Unternehmens verwendet wird und eine sog. Verwechslungsgefahr mit dem genannten Unternehmen besteht, stellt die ungenehmigte Veröffentlichung einer Webseite in einem sozialen Netzwerk weiter lesen…

Fürsorgepflicht des Mobilfunkproviders

Das Amtsgericht Bonn hat mit Urteil vom 21.11.2014, Az. 104 C 432/13, die Kundenrechte im Rahmen eines Mobilfunkvertrages (by call) gestärkt und die Fürsorgepflicht des Mobilfunkproviders konkretisiert. Die Klägerin, ein Mobilfunkanbieter, hat gegen einen früheren Kunden wegen ausstehender Mobilfunkgebühren geklagt. Das Amtsgericht Bonn hat der Zahlungsklage aber nur in einem überschaubaren Umfang stattgegeben. Unstreitig kam weiter lesen…

BGH-Urteile zu Internet-Tauschbörsen

Der Bundesgerichtshof hat in der vergangenen Woche, wie es sich aus einer aktuellen Pressemitteilung BGH ergibt, drei Entscheidungen zum Thema Filesharing getroffen. Es geht in allen drei Fällen um die Frage, ob die Abgemahnten als Inhaber des jeweiligen Internet-Anschlusses für die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen, die in Internet-Tauschbörsen begangen worden sein sollen, verantwortlich gewesen sind und darüber weiter lesen…

Verkehrsunfall – Gutachterkosten – Bagatellschaden

Bei einem Verkehrsunfall hat der Geschädigte grundsätzlich Anspruch darauf, dass der Unfallgegner den Schaden ersetzt. Zum Schaden im rechtlichen Sinn zählen auch die Gutachterkosten, die ein Kfz‑Sachverständiger abrechnet, um die Reparaturkosten zu ermitteln. Bei geringem Schaden, hier wird häufig von Bagatellschaden gesprochen, stellt sich in der Regulierungspraxis mit der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers immer wieder dasselbe weiter lesen…

DKH Retail Ltd. – Abmahnung Marke „superdry“

Wir haben davon Kenntnis erlangt, dass die Kanzlei Bear & Wolf prowling brand´s territory aktuell markenrechtliche Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „superdry“ aussprechen lässt. Bear & Wolf = Ableger der Winterstein Rechtsanwälte Die Rechtsanwälte mit dem neumodischen Namen sind letztlich ein Ableger der Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main. Richtig ist, dass der Inhaber weiter lesen…

Zum Mietrechtsnovellierungsgesetz

Durch das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei Wohnungsvermittlung (MietNovG) ergeben sich einige insbesondere für Mieter interessante Änderungen, die wir nachstehend für sie zusammenfassen. Bestellerprinzip bei der Maklerbeauftragung Bisher hat in der Regel ein neuer Mieter die Gebühren eines bei der Wohnung Vermittlung tätigen Maklers bezahlen müssen weiter lesen…

Allgemeine Hinweise zu markenrechtlichen Abmahnungen

Uns werden von Mandanten immer wieder markenrechtliche Abmahnungen vorgelegt. Auch wenn stets im Einzelfall zu entscheiden ist, wie man mit diesen am besten umgeht, stellen wir an dieser Stelle ein paar allgemeine Informationen rund um dieses Thema bereit. Beispiele einer Markenverletzung Der klassische Fall einer Markenverletzung liegt etwa dann vor, wenn das auf einen anderen weiter lesen…